Was passiert mit Deutschlands Schuldenberg?
Corona beschäftigt uns inzwischen seit gut eineinhalb Jahren und das Virus ist noch nicht besiegt. Aufgrund der Delta-Variante und der nachlassenden Impfdynamik hat die Bundesbank ihre Wirtschaftsprognose bereits nach unten korrigiert. Noch heißt es zwar, dass es keinen weiteren Lockdown geben wird, aber können wir uns auf diese Aussage der Politiker verlassen? Was würde beispielsweise passieren, wenn die Hospitalisierungsrate stark ansteigen würde?
Gehen wir jedoch einfach mal vom besten aus. Wir nehmen an, dass die Pandemie bald überwunden ist. Aber selbst dann wäre nicht alles gut. Denn: Der Staatshaushalt steckt tief im Schuldensumpf.
Das Notfallprogramm während der Corona-Pandemie hat Milliarden gekostet, die Staatsausgaben waren also enorm. Gleichzeitig kam es zu pandemiebedingten Steuerausfällen, die Einnahmen sanken also. Eine besorgniserregende Mischung, die unweigerlich zu einem Haushaltsdefizit und einer hohen Verschuldung führt.
Zweitgrößtes Defizit seit der Wiedervereinigung
Im ersten Halbjahr stieg das Minus, also die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben im laufenden Haushalt, auf 4,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), also der gesamten Wirtschaftsleistung. „Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie haben zum zweitgrößten Defizit in der ersten Jahreshälfte seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1991 geführt“, erklärt Stefan Hauf vom Statistischen Bundesamt auf tagesschau.de. Ein größeres Minus habe es nur im ersten Halbjahr 1995 gegeben, als die Treuhandschulden in den Staatshaushalt übernommen wurden.
Der Schuldenberg war schon vor Corona groß und hat während der Corona-Krise ein dramatisches Ausmaß angenommen. In den ersten sechs Monaten sind die Ausgaben des Staates um 6,9 Prozent auf 879,2 Milliarden Euro gestiegen, während die Einnahmen nur um 3,1 Prozent auf 798,3 Milliarden Euro zulegten. Beim Bund lag das Minus bei 67 Milliarden Euro und fiel damit im Jahresvergleich mehr als doppelt so hoch aus. Für den rasanten Anstieg sorgten vor allem die Corona-Überbrückungshilfen, die Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser, Ausgaben für Impfstoffe und Schutzausrüstung sowie das Kurzarbeitergeld und der Kinderbonus.
Die Bundesbank erwartet in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit von mehr als fünf Prozent. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger fragen sich, wie es mit den Schulden weitergehen soll, zumal die Finanzlage in Deutschland noch weitaus besser als in anderen Ländern ist.
Stabilitätspakt: Warum Regeln aufstellen, wenn sich keiner daranhält?
Beim letzten EU-Finanzministertreffen kam das Thema auch auf den Tisch. Hier ging es um die sogenannten europäischen Stabilitätsregeln, die eigentlich einen maximalen Schuldenstand von 60 Prozent der Wirtschaftskraft erlauben. Davon können die EU-Länder aktuell nur träumen. Deutschland liegt mit 70 zwar nur knapp drüber, dafür kommt Griechenland auf mehr als 200 Prozent, Italien steht bei 160.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz äußert sich auf tagesschau.de zu diesem Problem so: „Für mich geht es jetzt darum, dass wir die Flexibilität, die wir im Rahmen unserer geltenden Stabilitätsregeln haben, auch weiter nutzen. Wir haben einen guten Rahmen für Stabilität in Europa, und der hat gezeigt – gerade jetzt in der Krise -, dass er besonders handlungsfähig ist.“
Das klingt nicht wirklich nach einem Plan. Soll der Stabilitätspakt einfach missachtet werden? Dann bliebe alles beim Alten, denn schon vor Corona waren die Regeln gebrochen worden.
Das Schuldenproblem zeigt deutlich: Die Sache ist aus dem Ruder gelaufen und es fehlt eine Strategie, die Finanzen in Ordnung zu bringen. Deshalb ist es jetzt wichtiger denn je, dass Sie eine eigene Strategie für Ihren Vermögensschutz entwickeln.
