USA vor schwierigem Machtwechsel

Am Dienstag wurde in den USA der nächste Präsident gewählt, genauer gesagt: Am Dienstag lief die Frist ab, eine Stimme abzugeben für den bisherigen Amtsinhaber Donald Trump oder dessen demokratischen Herausforderer Joe Biden. Seitdem wird gezählt.

Zwar zeichnet sich am späten Freitagnachmittag ein Vorsprung für Biden ab, doch noch immer sind nicht alle Stimmen in allen Wahlbezirken fertig gezählt und berücksichtigt. Rein theoretisch kann Trump noch gewinnen, wahrscheinlicher aber ist, dass der Herausforderer von den noch fehlenden Stimmen profitieren wird. Immerhin handelt es sich dabei um Briefwahlstimmen, und diese werden vorrangig von demokratisch orientierten Wählern abgegeben.

Trump tobt und twittert

Doch selbst wenn am Wochenende der Wahlausgang feststeht, könnte das Thema die Welt noch einige Zeit in Atem halten. Denn Trump hat bereits im Vorfeld der Wahl angekündigt, eine Niederlage nicht zu akzeptieren und in diesem Fall die Wahl anfechten zu wollen. Wie schon in den vergangenen Jahren beließ er es nicht bei einer leeren Drohung.

Mit jedem weiteren Stimmbezirk, der Biden näher an die Präsidentschaft rücken lässt, verliert Trump mehr und mehr die Fassung. Seine Aussetzer, insbesondere per Twitter in die Welt gesetzt, nehmen inzwischen derart abstruse Züge an, dass selbst Vertreter der republikanischen Partei sowie sein Haus- und Hofsender Fox News sich allmählich abwenden.

Ohne Fox News aber fehlt dem Noch-Präsidenten ein wichtiges Sprachrohr. Bislang hat der Sender die trumpsche Propaganda stets mitgetragen und zusätzlich befeuert, nun aber sieht man angesichts des Wahlergebnisses die Felle davonschwimmen und bemüht sich um eine Kehrtwende.

Entscheidet am Ende das Repräsentantenhaus?

Für Trump wird es eng, und damit kann der ebenso erfolgsverwöhnte wie machthungrige einstige Reality-TV-Star nicht gut umgehen. In die Ecke gedrängt schlägt er immer heftiger um sich und klagt bereits drauflos, was das Zeug hält.

Einige Gerichte haben seine Ambitionen, das Wahlergebnis juristisch in Zweifel zu ziehen, bereits abgewiesen. Dennoch könnte Trump für Verzögerungen sorgen, die am Ende dazu führen, dass nicht die Wahlmänner, sondern das Repräsentantenhaus den Präsidenten bestimmt.

Nützen dürfte Trump das allerdings wenig, denn zum einen ist die Kammer mehrheitlich demokratisch besetzt und zum anderen ist fraglich, ob ihm die Republikaner noch einmal ins Amt verhelfen würden, nun da der Wählerwille ein offenkundig anderer ist und sich auch prominente Parteigranden distanziert und öffentlich zu Biden bekannt haben.

USA vor Verfassungskrise

Nicht nur für die USA insgesamt, sondern auch für die Republikaner ist es von Vorteil, die Gunst der Stunde zu nutzen und Trump loszuwerden. Lässt man ihn vier weitere Jahre wüten, wäre die Demokratie im Land wahrscheinlich ernsthaft gefährdet.

Wie verbissen sich Trump in den kommenden Wochen an sein Amt klammern wird, dürfte entscheidend dafür sein, wie tief und nachhaltig die Verfassungskrise ausfällt, in die die USA bereits geschlittert sind.

Über Wochen ungeklärte Machtverhältnisse in der weltgrößten Volkswirtschaft inmitten einer globalen Pandemie ist jedoch weit mehr als ein rein US-amerikanisches Problem. Die Folgen werden weltweit spürbar sein.