Märkte unbeeindruckt von US-Wahlchaos

Das Jahr 2020 hält viele Überraschungen bereit. Auch am Dienstag gab es eine: Im Gegensatz zu den vorab durchgeführten Umfragen konnte Joe Biden keinen klaren Sieg für sich verbuchen.

Stattdessen ist die Präsidentschaftswahl auch zwei Tage danach noch immer nicht entschieden. Es müssen noch Stimmen ausgezählt werden, insbesondere solche von Briefwählern. Eine Hand voll Bundesstaaten fehlt noch und ihre Ergebnisse werden entscheidend sein, denn unabhängig davon, wie es am Ende ausgeht, eines steht bereits fest: Es wird knapp.

USA vor Verfassungskrise?

Es wird noch knapper als vor vier Jahren, als Hillary Clinton zwar mehr Wählerstimmen erhielt, Donald Trump letztlich aber die Mehrheit der Wahlmänner auf sich vereinen konnte. Nun aber scheint alles offen, die Wählerschaft ist gespalten und die USA stehen vor einer veritablen Verfassungskrise.

Denn der machthungrige Machthaber hat bereits im Vorfeld der Wahl angekündigt, dass er eine Niederlage nicht akzeptieren werde – und scheint das nun tatsächlich wahrzumachen. Erst stellte er sich noch in der Nacht des Wahlabends vor die Presse und erklärte öffentlich, er habe die Wahl gewonnen – zu einem Zeitpunkt, da nicht mal ansatzweise alle Stimmen ausgezählt waren und eine ganze Reihe von Bundesstaaten noch keinem Lager eindeutig zugerechnet wurde.

Dann forderte der Präsident, die weitere Auszählung einzustellen und notfalls gerichtlich stoppen zu lassen. Allerdings sieht das Wahlsystem in einigen Bundesstaaten explizit vor, dass die per Briefwahl abgegebenen Stimmen erst im Nachgang gezählt werden. Das dauert. Und so wird nun weiter gezählt, mit einem Ergebnis ist voraussichtlich nicht vor 18 Uhr mitteleuropäischer Zeit zu rechnen.

Alarmierende Signale

Doch alarmierend ist die Wahl bereits bevor ihr Ausgang feststeht. Ein US-Präsident, der ganz offen die Nichtberücksichtigung von Millionen von Wählerstimmen fordert, ist ein Novum und unterstreicht ein verheerendes Demokratieverständnis des Amtsinhabers.

Seine Öffentlichkeitsarbeit erledigt er per Twitter, seine Außenpolitik basiert auf Deals statt Diplomatie und die Wahl betrachtet er offenbar als notwendiges Übel zum Machterhalt und nicht als zentrales Element einer funktionierenden Demokratie.

In einer zweiten Amtszeit hätte Trump nichts mehr zu verlieren. Schon frühere Präsidenten haben unliebsame oder umstrittene Vorhaben in ihre zweite Amtszeit geschoben, in der sie um eine Wiederwahl nicht mehr fürchten mussten, immerhin begrenzt die US-amerikanische Verfassung die Präsidentschaft auf zwei Wahlperioden.

Dax und Dow im Plus – aber wie lange noch?

Doch nach allen Erfahrungen, die die USA und der Rest der Welt mit einem Präsidenten Trump in den vergangenen Jahren machen mussten, wäre es wenig überraschend, würde er nicht einen Weg finden, auch diese Regelung zu umgehen – Moskau lässt grüßen.

Die Märkte, die auf das zähe Zählen zunächst sogar mit steigenden Kursen reagierten, dürften angesichts absehbar chaotischer Zustände in den kommenden Wochen oder gar Monaten auch noch nervös werden. Noch allerdings bewegen sich die Kurse im Plus: So notiert der Dow Jones zuletzt gut 3 Prozentpunkte höher und auch der Dax konnte bis zum Donnerstagmittag um mehr als 1 Prozent zulegen.