Leiden deutsche Politiker unter Verschwendungssucht?
Wie sehen Sie die Finanzpolitik der Bundesregierung? Sind Sie der Meinung, dass Berlin gut haushaltet? Oder denken Sie, dass häufig Geld zum Fenster rausgeschmissen wird? Immer mehr Experten warnen inzwischen vor Misswirtschaft und hohen Staatsdefiziten. Hinter hervorgehaltener Hand wird manchmal sogar von einer Verschwendungssucht der deutschen Politiker gesprochen.
Für Projekte, die sich die Regierung irgendwann mal in den Kopf gesetzt hat, nehmen die gewählten Volksvertreter den Bürgern Milliarden Euro und damit die dazugehörigen Waren und Dienstleistungen einfach weg. Den Politikern ist oft gar nicht bewusst – oder es ist ihnen egal -, dass sie dadurch Schäden verursachen.
Mit der Verschwendungssucht im Hinterkopf bekommen Sie auch einen anderen Blick für die Staatshilfen, die zum Beispiel Galeria Karstadt Kaufhof kassiert hat.
Wie der Staat Galeria Karstadt Kaufhof unterstützte
Während des ersten Corona-Lockdowns im März 2020 geriet der kurz zuvor fusionierte Galeria Karstadt Kaufhof Konzern unter Druck. Eine Pleite konnte dank erfolgreicher Verhandlungen mit den Gläubigern sowie der Aussicht auf staatliche Hilfen verhindert werden. Der erste Hilfskredit umfasste 460 Millionen Euro, später wurden die finanziellen Hilfen auf 680 Millionen Euro aufgestockt. Laut tagessschau.de sagte der Galeria-Vorstand damals, dass aus diesen Hilfen für die Steuerzahler weder ein Risiko noch ein Nachteil erwachse. Nach der Pleite des Galeria-Investors René Benko steht das Geld jetzt jedoch im Feuer.
Bitter für die deutschen Steuerzahler ist, dass der Konzern die staatliche Hilfe offenbar zum Überleben gar nicht gebraucht hätte. Laut tagesschau.de betitelte Benkos Team die Bürgschaft von Bund und Ländern als „once in a lifetime gift by the German State“, also als einmaliges Geschenk der deutschen Regierung. So stand es zumindest in der „Bild am Sonntag“ – das Bundeswirtschaftsministerium wollte sich dazu nicht äußern.
Millionen mussten bereits abgeschrieben werden
Fakt ist: Deutschland hat Galeria Karstadt Kaufhof einen Hilfskredit gewährt und eine Rückzahlung ist mehr als fraglich. Die Staatshilfen wurden größtenteils bereits abgeschrieben. Von den ursprünglich 680 Millionen Euro stehen nur noch 88 Millionen Euro in den Büchern, hatte laut tagesschau.de Oliver Olpen vom Bundesfinanzministerium in einer Regierungspressekonferenz erläutert.
Grundsätzlich sollte sich die Regierung die Frage stellen, wann Staatshilfen in Krisensituationen sinnvoll sind. Der Ökonom Stefan Kooths vom Institut für Weltwirtschaft Kiel (IfW) erklärt auf tagesschau.de: Entscheidend sei, ob „der Staat Unternehmen unter die Arme greift, die einem Schockereignis ausgesetzt sind, das erkennbar vorrübergehend wirkt oder ob man sich insgesamt gegen den Strukturwandel stemmt.“ Im ersten Fall könne eine Hilfe stabilisierend wirken, im zweiten Fall würden nur Strukturen konserviert, die auch auf Dauer nicht wettbewerbsfähig werden können. „Damit verbrennt der Staat nur das Geld der Steuerzahler“. Bei Galeria Karstadt Kaufhof gab es massive Kritik, dass der Konzern auch mit großzügigen Staatshilfen nicht mehr wettbewerbsfähig werden würde.
Was Sie jetzt tun sollten
Wenn der Staat Geld der Steuerzahler verbrennt, hat das indirekt immer Auswirkungen auf Ihr Vermögen. Sie sollten deshalb unbedingt Maßnahmen zu Ihrem Vermögensschutz einleiten. Was Sie tun können, lesen Sie in Sicheres Geld, einem Beratungsdienst für kritische Anleger, die aktiven Vermögensschutz wollen.
Für treue Leserinnen und Leser waren die Empfehlungen aus Sicheres Geld in der Vergangenheit sehr vorteilhaft, denn sie konnten in den letzten zwei Jahren trotz Krise ihr Vermögen schützen und mehren.
