Droht wegen der Sondervermögen eine Währungskrise?
„Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind.“
Mit diesen Worten warb Bundeskanzler Olaf Scholz im letzten Jahr um ein Sondervermögen für die Bundeswehr. Kostenpunkt: 100 Milliarden Euro. Laut Sitzungsprotokoll gab es Zustimmung von allen Parteien – bis auf die Fraktion der Linken.
Später wurde für die Gas- und Strompreisbremse noch ein weiteres Sondervermögen beschlossen. und Sie fragen sich zu Recht: Was hat es mit diesen Sondervermögen eigentlich auf sich?
Der Begriff Sondermögen führt eigentlich in die Irre, Sonderschuld bringt besser zum Ausdruck, was gemeint ist. Ein Sondervermögen einzurichten, heißt Schulden machen, ohne die Schuldenbremse zu berühren. In Notlagen geht das, aber ist die mangelnde Ausrüstung der Bundeswehr eine Notlage?
Was ein Sondervermögen in Wahrheit ist
„Am Ende sind diese Sondervermögen extra Schuldentöpfe. Sie dürften nur dann eingesetzt werden, um die außergewöhnliche Situation abzuwenden“, erklärt Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler, auf mdr.de. Diese Sondervermögen können finanziell immer weiter aufgestockt werden. „Deswegen laden diese Sondervermögen oft ein, sich noch mehr zu verschulden, als es überhaupt möglich ist oder überhaupt ja vor dem Hintergrund der Schuldenbremse gesetzlich legimitiert ist. Ein Sondervermögen ist mittlerweile eine billige, politische Masche, um sich der tagtäglichen Verantwortung zu entziehen, Prioritäten im Haushalt zu setzen“, heißt es weiter.
Durch die Sondervermögen ist der Schuldenberg unseres Landes bedenklich angewachsen. Erschwerend hinzu kommt, dass der Schuldendienst durch den Zinsanstieg erheblich teurer geworden ist. Der renommierte Ökonom Thiess Büttner bringt es auf mdr.de auf den Punkt: „Wenn man die europäischen Schulden hinzurechnet, kommt man auf einen Betrag von knapp unter 20 Milliarden, die dann jährlich aus dem Bundeshaushalt aufgebracht werden müssen.“ Weiter heißt es dann, dass die EU auf eine Währungskrise zusteuert, sollten die Schulden weiter in diesem Maße steigen.
Schuldenberg soll weiter wachsen
Noch mehr Schulden gelten als wahrscheinlich, denn insbesondere die Bundeswehr scheint ein Fass ohne Boden zu sein. Obwohl erst ein Drittel der Gelder aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr gebunden sind, fordert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bereits mehr Geld. Laut tagesschau.de sprach die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, bereits von einer Verdreifachung des Sondervermögens, unter anderem weil die Kaufkraft der 100 Milliarden Euro durch die Inflation dahinschmilzt.
Darüber hinaus will Verteidigungsminister Pistorius den regulären jährlichen Bundeswehr-Etat von derzeit 50 Milliarden Euro aufstocken. Im Bericht aus Berlin sprach er von zusätzlichen zehn Milliarden Euro. Wo das Geld herkommen soll, müsse nun mit dem Finanzministerium verhandelt werden. Das riecht nach neuen Schulden. Schulden, die eine Währungskrise innerhalb der EU wahrscheinlicher machen.
Warum für Sie dringender Handlungsbedarf besteht
Da braut sich Gefährliches zusammen. Wenn Sie Ihr Vermögen schützen und weiter mehren wollen, sollten Sie deshalb unbedingt aktiv werden. Empfehlungen finden Sie in Sicheres Geld, dem Beratungsbrief für kritische Anleger, die aktiven Vermögensschutz wünschen.
