Faktisches Bitcoin-Verbot in den USA wahrscheinlich?

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Zuletzt konnte der Bitcoin das erste Mal seit April 2022 wieder über die Marke von 40.000 Dollar klettern. Er schaffte direkt den Sprung an den nächsten Widerstand bei 45.000 USD, wo eine scharfe Korrektur einsetzte.

Was ist der Anlass für diese Korrektur? In den USA wurde ein Gesetzentwurf namens „Digital Asset Anti-Money Laundering Act“ eingebracht, der dort mit Bitcoin und Kryptowährungen aufräumen soll.

Wie immer geht es dabei um edle Ziele: Der Verbraucher soll vor Betrug geschützt, Geldwäsche verhindert werden. Zumindest offiziell.

Die Branchenpublikation Coincenter sieht das anders. Der Gesetzentwurf sei „der direkteste Angriff auf die persönliche Freiheit und Privatsphäre von Kryptowährungsnutzern und -entwicklern, den wir bisher gesehen haben“.

Faktisches Bitcoin-Verbot in den USA wahrscheinlich?

Würde der Entwurf tatsächlich Gesetz werden, dann müssten sich künftig zahlreiche Nutzer und Entwickler des Bitcoin-Netzwerks als „Finanzinstitut“ registrieren, Anwender persönlich identifizieren, Transaktionen überwachen, alles aufzeichnen und bereits im Falle eines Verdachtsmoments eine Sperrung vornehmen.

Darüber hinaus sollen auch sämtlicher Datenschutz-Werkzeuge und -Kryptowährungen wie Tornado Cash oder Coins wie Monero (XMR) und Zcash (ZEC) verboten werden.

Wenn aber alle Transaktionen bei Kryptowährungen genauso leicht nachverfolgbar werden wie beispielsweise bei Online-Überweisungen oder Kreditkartenzahlungen, wäre ein großer Vorteil der Kryptowährungen dahin.

Durch diese Maßnahmen würden der Großteil der Krypto-Nutzer und der technischen Anwendungen unter Generalverdacht gestellt und massiv in die Privatsphäre eingegriffen. Der Krypto-Unternehmer Nico Moran warnt daher: der Entwurf entspräche einem De-facto-Verbot von Selbstverwahrung und Peer-to-Peer-Transaktionen (P2P) in den USA. Beides sind jedoch Kernelemente des Bitcoin-Ökosystems.

Die Anhänger der Kryptowährungen laufen deshalb auch bereits Sturm gegen den Gesetzentwurf.

Das sind die Erfolgschancen des Gesetzentwurfs

Der Gesetzentwurf ist nicht neu. Er wurde bereits am 14. Dezember 2022 von der demokratischen Abgeordneten Elizabeth Warren zusammen mit dem republikanischen Senator Roger Marshall eingereicht.

Seit dem jüngsten Ausbruch des Krieges zwischen der Hamas und Israel hat diese US-Senatorin verstärkt versucht, Bitcoin und andere Kryptowährungen zu diskreditieren. Zuletzt erhielt sie dafür öffentliche Unterstützung von einigen weiteren Senatoren und auch von verschiedenen Großbanken, die offenbar ihre Felle durch die dezentralen Kryptowährungen davonschwimmen sehen. Denn sie verdienen nichts an einem System, in dem sie nicht involviert sind.

Die Chance, dass das Gesetz tatsächlich verabschiedet wird, stehen trotzdem eher schlecht. Der US-Kongress wird von den eher „Krypto-freundlichen“ Republikanern dominiert. Warrens bisherige Erfolgsbilanz bei ihren Gesetzesinitiativen ist zudem unterirdisch (305 eingebracht, 0 wurden Gesetz).

Die Tatsache, dass Warren veraltete, übertriebene oder falsche Behauptungen aufstellt, um ihr Vorhaben durchzubringen, macht es nicht besser. Es ist fraglich, ob sich diese Strategie diesmal auszahlt.

Mithin könnte die jüngste Korrektur bei den Kryptowährungen sich im Nachhinein als günstige Nachkaufchance erweisen. Sofern die Gesetzesinitiative in den USA floppt. Das ist das neue Risiko von Anlegern in Kryptowährungen.