Bytedance: EU droht TikTok massive Bußgelder an

Europäische Beamte haben TikTok in dieser Woche mit massiven Bußgeldern und einem möglichen Verbot bestimmter Teile iher neuen Spin-off-App TikTok Lite gedroht. Die Regulierungsbehörden behaupten, dass die App süchtig machende Funktionen enthält.

TikTok Lite, eine weniger datenintensive Version von TikTok, beinhaltet eine Funktion, die Benutzer mit digitalen Münzen belohnt, wenn sie bestimmte Aufgaben erfüllen – beispielsweise das positive Bewerten von Inhalten oder das stundenlange Nutzen der App. DIese Punkte können dann gegen Gutscheine für diverse Online-Händler eingetauscht werden. Die EU-Kommission kritisierte am Montag dieses suchterzeugende Belohnungssystem, zumal auch das Alter von Nutzern aktuell nicht wirksam überprüft werde.

TikTok Lite wurde in Europa bereits in Spanien und Frankreich eingeführt, weitere Märkte sollten zeitnah folgen.

Bytedance: TikTok bereits in den USA im Fokus

Dieser Schritt erfolgt nur Tage nach der Verabschiedung eines neuen Gesetzes im US-Repräsentantenhaus, welches letztendlich ein Verbot von TikTok in den Vereinigten Staaten aufgrund von nationalen Sicherheitsbedenken zur Folge haben könnte. Der US-Senat wird voraussichtlich bereits in dieser Woche über diese Maßnahme abstimmen, als Teil einer Abstimmung über Auslandshilfen für Israel und die Ukraine.

Die jüngste EU-Untersuchung stellt das erste Mal dar, dass Kommissionsbeamte ihre Macht unter Verwendung bestimmter neuer Instrumente demonstrieren, die ihnen durch das weitreichende neue Gesetz zur Regulierung von Online-Plattformen, den Digital Services Act (DSA), verliehen wurden.

“Das ist ein Beweis dafür, dass wir es ernst meinen, wenn wir sagen, dass der Schutz Minderjähriger unter dem DSA eine Priorität ist”, sagte ein Beamter der Europäischen Kommission am Montag gegenüber Reportern.

“Wir sind enttäuscht über diese Entscheidung”, sagte ein Sprecher von TikTok als Antwort auf die Warnungen der EU. “Das Belohnungszentrum von TikTok Lite ist nicht für Unter-18-Jährige verfügbar, und es gibt ein tägliches Limit für Videoansicht-Aufgaben. Wir werden die Gespräche mit der Kommission fortsetzen.”

Bytedance hat nun 48 Stunden Zeit für Verteidigung

Die Europäische Kommission erklärte am Montag, sie habe TikTok 48 Stunden Zeit gegeben, um sein Belohnungsprogramm gegenüber den Beamten zu verteidigen, wonach TikTok angewiesen werden könnte, die Belohnungsfunktion in TikTok Lite als dringende vorübergehende Maßnahme auszusetzen. Eine Entscheidung über die Aussetzung könnte bereits am Donnerstag erfolgen, sagten Kommissionsbeamte Reportern in einem Telefonat. Eine Aussetzung könnte 60 Tage dauern und wiederholt erneuert werden.

Zusätzlich könnte TikTok mit Geldstrafen belegt werden, weil es versäumt hat, der Kommission Informationen über TikTok Lite zu liefern, einschließlich eines Risikobewertungsberichts und eines separaten Berichts, der die Schritte beschreibt, die das Unternehmen unternommen hat, um diese Risiken zu minimieren. EU-Beamte hatten ihre Informationsanforderung letzte Woche gesendet. Sie ist getrennt von einer anderen laufenden DSA-Untersuchung von TikTok, die im Februar eingeleitet wurde und sich allgemeiner mit dem Umgang des Unternehmens mit Nutzerschäden befasst.

Wenn TikTok den Risikobewertungsbericht für TikTok Lite bis Dienstag und den Bericht zur Risikominderung bis zum 3. Mai nicht vorlegt, könnten Bußgelder von bis zu 1 % des weltweiten Jahresumsatzes von TikTok und “periodische Strafen” von bis zu 5 % des durchschnittlichen täglichen Umsatzes von TikTok verhängt werden, so die Kommission.

TikTok könnte weitere zusätzliche Bußgelder von bis zu 6 % seines weltweiten Jahresumsatzes erhalten, wenn die Funktionen von TikTok Lite, die die Kommission untersucht, als Verstöße gegen den DSA festgestellt werden.

Sowohl die mögliche erzwungene Aussetzung als auch die potenziellen Bußgelder sind prozedurale Instrumente, die die Europäische Kommission bisher noch nie unter dem DSA eingesetzt hat. Kommissionsbeamte teilten bisher nicht mit, ob TikTok eine Erklärung dafür angeboten hatte, warum es die angeforderten Informationen nicht eingereicht hatte.