Verkehrswende: Droht das Mega-Projekt zu scheitern?

In Dresden ist die Carolabrücke eingestürzt. Ohne Vorwarnung und glücklicherweise mitten in der Nacht, sodass keine Menschen zu Schaden gekommen sind. Der Vorfall, der sich erst vor wenigen Tagen ereignet hat, steht sinnbildlich für eine in die Jahre gekommene, wenig gepflegte und zunehmend marode Infrastruktur in Deutschland.

Viele Brücken womöglich einsturzgefährdet

Von maroden Brücken kann man auch in Köln ein Liedchen singen. Die nördlich der Millionenstadt gelegene Autobahnbrücke bei Leverkusen darf schon seit Jahren nur noch mit erheblich verminderter Geschwindigkeit befahren werden, LKW haben komplettes Verbot und müssen seither Umwege in Kauf nehmen, was an anderer Stelle zu Staus führt. Umweltfreundlich ist das nicht, aber eine neue Brücke ist im Bau, immerhin.

Wie viele andere Auto- oder Eisenbahnbrücken im Land akut einsturzgefährdet wären und dringend saniert werden müssten – man weiß es nicht so genau. Über Jahrzehnte hat man sich lediglich über das bestehende Netz gefreut, hier und da wurden kleinere Ausbesserungen vorgenommen – aber eine umfassende Instandhaltung oder Modernisierung wurde in vielen Fällen versäumt. Das rächt sich nun und führt zu zusätzlichen Belastungen im ohnehin angespannten Bundeshaushalt sowie speziell im Verkehrsressort. Dass Minister in diesem Bereich in den vergangenen Jahren Millionen an Steuergeldern verbrannt haben für Projekte wie die spektakulär gescheiterte „Ausländer-Maut“, macht die Ausgangslage nur noch dramatischer.

Investitionen in Verkehrswende unumgänglich

Wenn nun aber das politische und gesellschaftliche Bewusstsein dafür wächst, dass in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden muss, wäre die anstehende Verkehrswende ein passender Anlass, gleich ein paar Stellschrauben für die Zukunft auszurichten. Beispiel Elektromobilität: Hier braucht es viel mehr Lademöglichkeiten, gerade auch jenseits der Großstädte, um den Umstieg für Verbraucher attraktiver zu machen. Niemand möchte freiwillig auf Komfort verzichten.

Ein E-Auto aber muss man sich auch leisten können. Die meisten Modelle fangen im Preissegment der gehobenen Mittelklasse an. Für die zahlreichen Kleinwagenfahrer finden sich kaum bezahlbare Einstiegsmodelle. Fahrzeuge aus China setzen in diesem Bereich gerade erste Impulse. Deutsche Autobauer hingegen haben die Antriebswende allzu lang vor sich hergeschoben und drohen nun zunehmend, abgehängt zu werden – Nachfrageflaute und Sparzwang inklusive, Volkswagen lässt grüßen.

Kommt die Abwrackprämie zurück?

Gerade der Fall Volkswagen – der Konzern befindet sich neuerdings im Krisenmodus und hat die jahrzehntelange Beschäftigungsgarantie für deutsche Arbeitnehmer Anfang des Monats überraschend aufgekündigt – führt nun auch in der Bundespolitik wieder zu Gedankenspielen. Erst am vergangenen Montag fand in Berlin erneut ein sogenannter Autogipfel statt, in dem sich Vertreter der Unternehmen und Verbände mit führenden Politikern zusammensetzten und über die Misere berieten.

Konkrete Ergebnisse gab es dabei erst einmal nicht, doch Spekulationen schießen bereits ins Kraut: Kommt es zur Wiederaufnahme von Fördergeldern beim Kauf von Elektroautos? Oder gar zu einer Neuauflage der Abwrackprämie, mit der eine der Merkel-Regierungen seinerzeit die deutschen Autobauer vor einer drohenden Misere bewahrte?

Deutschlandticket wird teurer

Potenzielle Autokäufer phantasieren bereits von tausenden Euros aus der Staatskasse, die ihnen beim Erwerb eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs bald wieder gutgeschrieben werden könnten. Wer dagegen auf öffentliche Verkehrsmittel setzt, wird bald weniger deutlich von staatlicher Förderung profitieren: Das Deutschlandticket wird teurer, der Monatspreis soll von derzeit 49 auf künftig 58 Euro ansteigen.

Die Entwicklung hatte sich bereits bei der Einführung des beliebten deutschlandweit gültigen Nahverkehrstickets abgezeichnet, damals waren 49 Euro als „Einstiegspreis“ bezeichnet worden. Um die gewünschte Steuerungswirkung – den vermehrten Verzicht aufs Auto und den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel – nicht zu gefährden, darf der Preis jedoch nicht unbegrenzt steigen. Wenn das örtliche Monatsticket signifikant günstiger zu haben ist, könnte das Interesse am Deutschlandticket wieder nachlassen.

Bahn bestätigt chaotische Zustände – Fahrpläne werden „geschätzt“

Allzu positive Werbung macht der ÖPNV für sich auch gerade nicht: Die Bahn hat vor einigen Wochen verkündet, dass sie ihre Fahrpläne nicht mehr berechnen, sondern nur noch schätzen kann. Die Zustände beim de facto Staatskonzern kommen also nicht nur Vielfahrern und Gelegenheitspassagieren chaotisch vor – sie sind es auch nach Einschätzung des Unternehmens selbst.

Für eine gelungene Transformation hin zu mehr Grünflächen statt Parkplätzen, mehr Bahnfahrten statt Autostaus, mehr Elektro statt Abgas braucht es umfassende Konzepte mit politischer und gesellschaftlicher Tragfähigkeit und hoffentlich mehr langfristiger Stabilität als bei so mancher Brücke zu befürchten ist.